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Schulsatzung / AGB

Ziel der Musikschule ist es, Freude am Musizieren zu wecken und zu erhalten.

Durch aktives Musizieren werden Begabungen frühzeitig erkannt und können entsprechend gefördert werden. Jeder Schüler wird in der Musikschule Musikwelt an seinem Instrument gezielt nach seinen Interessen und Fähigkeiten unterrichtet.
Elementares Ziel der Musikschule ist es, musische Basiserziehung zu betreiben, mit dem Ziel, Schüler auf ein Studium musikbezogener Berufe vorzubereiten. 

Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen der Musikschule „Musikwelt“, Inhaber Martin Wälder und dem Schüler/Teilnehmer bzw. seinem gesetzlichen Vertreter 

Unterricht

Der Unterricht findet regelmäßig statt.
Es wird Einzelunterricht, Duo- und  Gruppenunterricht angeboten.
Das Duo besteht aus zwei Personen, eine Gruppe besteht aus mind. drei Personen.
Ein Anspruch auf Unterricht von einem bestimmten Lehrer besteht nicht. 

Unterrichtsausfall

Unterrichtsausfall, den die Musikschule zu vertreten hat – wie z. Bsp. Krankheit des Lehrers – wird nach beiderseitiger Absprache nachgeholt. Wird ein beiderseitig fest vereinbarter Nachholtermin vom Schüler nicht wahrgenommen, besteht kein weiterer Anspruch auf Nachholung oder Erstattung. Ausfallender Unterricht durch Verhinderung des Schülers ist grundsätzlich beitragspflichtig. Bei rechtzeitiger Absage kann der Lehrer nach Möglichkeit einen Ersatztermin anbieten.

In besonderen Fällen, wie Krankheit, ärztlich verordnetem Kuraufenthalt oder anderer Verhinderung des Schülers, die länger als vier Wochen dauern, kann dieser beurlaubt werden. Die Beurlaubung sollte möglichst rechtzeitig vorher beantragt werden. Für die Zeit der Beurlaubung entfällt die Zahlung des Beitrags. In dem Fall der Beurlaubung besteht kein Anspruch auf Erhalt des bisherigen Termins. Dieser muss ggf. nach der Beurlaubung neu erteilt werden. 

Anmeldung

Eine schriftliche Anmeldung für den regelmäßigen Unterricht ist nur einmal erforderlich. Sie gilt bis zur Abmeldung.10er Karten, Musikalische Früherziehung (MFE) oder Workshops haben keine oder andere feste Laufzeiten. Diese sind den entsprechenden Anmeldeformularen zu entnehmen.
Die Anmeldung erfolgt ausschließlich mit dem Anmeldebogen der Musikschule.
Die Eltern/Erziehungsberechtigten erhalten ein Duplikat.
Bei Minderjährigen ist die schriftliche Zustimmung einer gesetzlichen Vertretung erforderlich. Mit der Anmeldung werden die Bestimmungen der Schulsatzung anerkannt. 

Abmeldung

Die Abmeldung bedarf der schriftlichen Form. Für die ersten vier Wochen ab Vertragsbeginn gilt
eine gesonderte Kündigungsregel:  Sie gelten als gebührenpflichtige Probezeit. Während dieser Zeit kann der Unterrichtsvertrag schriftlich mit einer Frist von einer Woche zum Ende der Probezeit gekündigt werden. Danach beginnt der allgemeine Ausbildungsvertrag. Dieser kann unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist zum 31. März oder 30. September des jeweiligen Jahres gekündigt werden.Die Musikschule kann insbesondere dann den Vertrag kündigen, wenn mehr als zwei Beiträge nicht eingegangen sind oder wenn sich der Schüler nachweislich nicht für die Belange des Unterrichts interessiert.

Beitrag

Für die Teilnahme am Unterricht wird ein Beitrag erhoben, dessen Höhe dem Anmeldeformular entnommen werden kann. 
Der Unterrichtsbeitrag ist ein Jahresbeitrag, der in 12 Monatsraten zu zahlen ist. Aus organisatorischen Gründen können die monatlichen Zahlungen nur per Bankeinzug oder per Dauerauftrag erfolgen.
Zusätzlich können Kosten z. Bsp. für Notenmaterial entstehen.
Die Musikschule berechnet für jeden Kalendermonat, in dem der Schüler in einem aktiven Unterrichtsvertrag ist, eine Kopierpauschale in Höhe von 1,00 € zusätzlich zum Beitrag des Unterrichtsvertrags. Die Kopierpauschale beinhaltet blanko Notenblätter und Fotokopien von Noten aus unserer Schul-Bibliothek. Der Betrag in Höhe von 1,00 € wird zusätzlich zur jeweils vertraglich festgelegten Monatsrate des abgeschlossenen Unterrichtsvertrages per SEPA-Lastschriftverfahren vom angegebenen Konto abgebucht. Die Abbuchung der Kopierpauschale endet automatisch mit Beendigung des Unterrichtsvertrages. Für 10er Karten und die MFE gilt diese Regelung nicht.

Eine Familienermäßigung wird gewährt. Der Zweitvertrag wird mit 10 % rabattiert, der Drittvertrag mit 20 %. Sollten nach Beendigung eines oder mehrerer Verträge nur noch zwei oder einer der Verträge laufen, wird der erste Vertrag wieder auf den vollen unrabattierten Beitrag angehoben.

Mietinstrumente

Soweit entsprechende Musikinstrumente im Fundus der Musikschule vorhanden sind, können diese gegen ein Nutzungsentgelt, das in der Entgeltordnung ausgewiesen ist, an Schüler der Musikschule entliehen werden. Der Nutzungsüberlassungsvertrag ist solange gültig, bis das Instrument zurückgegeben wird.
 
Ein Rechtsanspruch auf Überlassung eines Instrumentes besteht nicht. Während der Zeit der Gebrauchsüberlassung haftet der Schüler für alle Schäden, die an dem Instrument sowie dem Zubehör bzw. bei Verlust entstehen. Ausgenommen sind Schäden, die nachweislich durch die Musikschule zu vertreten sind.
 
Den Schülern ist es nicht gestattet, überlassene Instrumente an andere Schüler oder dritte Personen weiterzugeben. Dem Schüler bzw. dessen gesetzlichen Vertreter wird empfohlen, eine Instrumentenversicherung abzuschließen.

Ferienregelung

Die Ferien der Musikschule entsprechen den Ferien der öffentlichen Schulen des Saarlandes.An Sonn- und Feiertagen findet kein Unterricht statt. 

Aufsicht

Die Musikschule haftet nicht für Schäden bzw. für den Verlust von privatem Eigentum der Schüler. Beim Schulbesuch in der Musikschule handelt es sich um eine außerschulische Betätigung an einer Ergänzungsschule. Diese unterliegt nicht dem gesetzlichen Unfalldeckungsschutz. Für Personenschäden während des Unterrichtes, sowie auf dem Hin- und Rückweg zum Unterricht haftet die Musikschule nicht.
 
Schüler haften für infolge ihres Verhaltens der Musikschule schuldhaft zugefügte Schäden.

Eine Aufsichtspflicht besteht nur während des Unterrichts.

Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten nach Art. 6 DS-GVO
 
Die Erhebung der personenbezogenen Daten dient ausschließlich dem Zweck, den Musikschulunterricht zu organisieren, durchzuführen sowie verwaltungs- und abrechnungstechnisch zu bearbeiten. 
Diese Daten werden nicht an Dritte weitergeleitet (Ausnahme: Daten im Zusammenhang mit der Abrechnung der Unterrichtsentgelte werden an unsere Hausbank weitergeleitet.)
Nach Beendigung des Unterrichtsverhältnisses werden die personenbezogenen Daten – nach Ablauf gesetzlicher Aufbewahrungspflichten – unverzüglich gelöscht.

Die Einwilligung erfolgt freiwillig und kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Der Widerruf ist zu richten an die
Musikschule Musikwelt, Bahnhofstr. 1b, 66538 Neunkirchen
Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Foto- Ton- und Filmaufnahmen, die während des Unterrichtes oder bei Musikschulveranstaltungen aufgenommen werden, können zu Presse- und Werbezwecken weiterverwendet werden. Mit der Anmeldung
erklärt der Teilnehmer sein Einverständnis dazu. Sollte ein diesbezügliches Einverständnis nicht bestehen, so ist dies der Musikschule ausdrücklich anzuzeigen.

Salvatorische Klausel

Vertragsänderungen oder zusätzliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
Sollte eine oder mehrere der genannten Vertragsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen davon unberührt.